Wenn ich auf etwas allergisch reagiere, dann auf Leute, die andere Menschen in Abhängigkeiten bringen um ihnen dann den eigenen Willen aufzudrängen. Es werden Individuen wie Figuren auf das Schachbrett des Lebens gestellt um dann die ihnen zugewiesene Rolle zu spielen. Und sei es als sprichwörtliches “Bauernopfer”.
Als Beispiel der Familienpatriarch, der mir erklärt, wie er [...]
Ein Schuldner verhandelt mit seiner Bank über einen Vergleich. Es finden Besprechungen statt, man einigt sich. Die Zuständigen schreiben dem Schuldner per Mail:
Sehr geehrter Herr [Schuldner],
[...] stimmen wir einer Vergleichszahlung in Höhe von 10.000,00 EUR zu. Nach Zahlungseingang werden wir die uns zur Verfügung gestellten Sicherheiten freigeben.
Mit freundlichen Grüßen
Unterschriftsberechtigter1 Unterschriftsberechtigter 2
Unten an der Nachricht angefügt [...]
Ein GmbH-Geschäftsführer hatte sich vor knapp 2 Jahren erkundigt, wie seine Position gegenüber dem damaligen vorläufigen Insolvenzverwalter ist. Eine dauerhafte Mandatsbeziehung hatte sich nicht ergeben. Ich hatte ihm damals gesagt, dass er nach einiger Zeit noch Post bekommen wird - als Beschuldigter.
Nun als Bestätigung schickt er eine Kopie eines Briefes der Kriminalpolizei:
Sehr geehrter Herr [Geschäftsführer],
die [...]
Der Mandant hatte sein Glück für ein paar Jahre in einer Verkäuferorganisation versucht. Die Vermittlungsarbeit in der Versicherungsbranche war sicher eine der wirtschaftlich dunkleren Perioden in seinem Lebensweg.
Der Fall macht überdurchschnittlich viel Arbeit. Ein Insolvenzantrag kommt nicht in Frage, dazu ist der neue Job zu gut und auch zu sensibel. Und über die Laufzeit von [...]
Die Mandantin arbeitet als verlängerte Werkbank für eine nach außen hochanständige badische Fabrik. Hinter der Fassade herrscht jedoch ein chloerischer Lügner und gewerbsmäßiger Betrüger. Und meine Mandantin ist kurz nach der Geburt in den Topf mit dem Zaubertrank gefallen, der aus jedem Menschen die Gutmütigkeit in Person macht.
Die Auftraggeberin schuldet ihrer “Freundin” (meiner Mandantin) dauerhaft [...]
Das Finanzamt vermisst von einem Ex-Mandanten die Steuererklärungen für 2006. Der Mann ist tot und pleite.
Das ist der Behörde auch bekannt. Heute erreicht mich ein Schreiben vom Amt:
Nach §§ 328, 333 AO werden folgende Zwangsgelder gegen Sie festgesetzt:
Einkommensteuer 2006 150,00 EUR
Umsatzsteuer 2006 150,00 EUR
Bitte überweisen Sie bis zum 28. Juli 2008.
Ich bin mal gespannt, wie [...]
Ein Kollege aus dem Tabellenkeller macht mich auf das merkwürdige Verhalten eines Gläubigers aufmerksam: Sobald ein Insolvenzverfahren ansteht, wird die Forderung nicht mehr geltend gemacht:
Interesse halber hätte ich gern einmal gewusst, ob die [Erotikversand] AG trotz offensichtlicher Forderungen gegen diverse Insolvenzschuldner jemals in einem von Ihnen verwalteten Verfahren angemeldet hat. Bei mir ist [...]
Wenn der Lebensplan nicht mehr funktioniert, dann kämpft der tapfere Schuldner. Aber an wen wenden?
Eine Akte zeigt die Eskalationsstufe:
1. Den Schuldigen suchen
2. Den Sachbearbeiter bearbeiten
3. Den Abteilungsleiter einschalten
4. Den Amtsvorsteher über das Verhalten der Untergebenen informieren
5. Den Fachminister auf Länderebene über das Verhalten der nachgegliederten Behörde in Kenntnis setzen
6. Den Ministerpräsidenten über die Mißstände im [...]
In diesen Tagen veröffentlicht der BGH Entscheidungen, die weitere Details zur Anfechtung gegenüber der Bank bei wirksamer Globalzession darstellen. Dabei kommt die “Werthaltigmachung” als Rechtshandlung in den Blickpunkt:
Gemäß §§ 130, 131 InsO sind auch Rechtshandlungen anfechtbar, die einem Insolvenzgläubiger eine Sicherung ermöglichen. Deshalb gehören zu den anfechtbaren Rechtshandlungen im Sinne des § 129 Abs. 1 [...]
Die Rechte der Aussonderungsberechtigten bestimmen sich nach den allgemeinen Regeln (§ 47 InsO). Das setzt aber vorraus, dass der Insolvenzverwalter auch den Besitz über das Aussonderungsgut ausübt. Ohne Besitz geht auch der Herausgabeanspruch des Eigentümers ins leere (§ 985 BGB).
Ein Vermieter hatte den Insolvenzverwalter auf Herausgabe der Mietwohnung des Schuldners verklagt. Ohne Erfolg:
Demgemäß ist der [...]
