Werthaltig durch Arbeitsleistung

Juli 24th, 2008

In diesen Tagen veröffentlicht der BGH Entscheidungen, die weitere Details zur Anfechtung gegenüber der Bank bei wirksamer Globalzession darstellen. Dabei kommt die “Werthaltigmachung” als Rechtshandlung in den Blickpunkt:
Gemäß §§ 130, 131 InsO sind auch Rechtshandlungen anfechtbar, die einem Insolvenzgläubiger eine Sicherung ermöglichen. Deshalb gehören zu den anfechtbaren Rechtshandlungen im Sinne des § 129 Abs. 1 [...]

How-to vom BGH für Anfechtungsklagen gegen die Bank bei Globalzession

Juli 22nd, 2008

Solche Entscheidungen find ich immer gut. Könnten auch Autoren von einschlägigen Kommentaren als Leitgerüst für § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO verwenden.
Schritt für Schritt erläutert der Xi. Zivilsenat, wann und wie der Insolvenzverwalter für die Masse etwas erreichen kann, wenn die Bank über eine Globalzession und / oder einer Sicherungsübereignung eines Warenlagers Absonderung verlangen [...]

Erfolgreiche Lohnpfändung vor Verfahrenseröffnung ist wie Bargeld für den Insolvenzverwalter

Juli 21st, 2008

Lange ungeklärt waren die Folgen einer Lohnpfändung, die ausserhalb der Anfechtungsfrist nach § 131 InsO beim Arbeitgeber zugestellt wurde. Können die während der Anfechtungsfrist erlangten Beträge angefochten werden oder nicht?
Die Gläubiger sind durch die Verwertung eines insolvenzfesten Pfandrechtes nicht benachteiligt (§ 129 Abs. 1 InsO), da das Pfandrecht den Gläubiger zur Absonderung (§ 50 InsO) [...]

Fleissarbeit der Anfechtungsabteilung

Juni 21st, 2008

Sehr schön zu sehen, wie es sich für den Insolvenzverwalter lohnt, die Akten genau zu lesen und aufzuarbeiten. In dem Verfahren -offenbar ein Bauunternehmen- war alles, was als Sicherheit dienen konnte an die Bank abgetreten/übereignet.
Das Finanzamt hat seit Jahren Druck gemacht. Die Schuldnerin hat hohe Zahlungen an das Finanzamt geleistet.
Das Brandenburgische OLG zeigt: § 133 [...]